Koalition bringt Sporthaushalt auf den Weg – Freibäder werden geöffnet

Sportplatzausbau wird beschleunigt

Die Koalition hat in der Sitzung des Sportausschusses am 21. April 2015 den Sporthaushalt auf den Weg gebracht. Dabei wurden einige Änderungen zu den Vorschlägen der Verwaltung vorgenommen. In der Ratssitzung am 7. Mai 2015 wird dann der Doppelhaushalt 2015 / 2016 verabschiedet.

Die Sportfachleute der Koalition Stv. Dr. Katzidis (CDU-Fraktion -Bild), Stv. Rolf Beu (Bündnis 90/Grüne) und Stv. Dr. Stamp FDP-Fraktion): „Mit unseren Änderungen zum Sporthaushalt widersprechen wir in einigen Punkten den unausgewogenen Kürzungsvorschlägen des Oberbürgermeisters, insbesondere die Schließung von Bädern ist vom Tisch. Gleichwohl stellen wir uns der Haushaltsverantwortung in Bonn und tragen mit unseren Änderungen zu einem möglichst ausgewogenen Sporthaushalt bei und setzen Schwerpunkte. Dabei war es uns wichtig, bei allen notwendigen Sparbemühungen das Angebot für den Bürger nicht aus dem Auge zu verlieren. Auch die Eigenverantwortlichkeit der Sportvereine wollen wir weitergehend fördern und stärken.“
 
Die Änderungen zum Sporthaushalt im Detail ...

1. Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen
 
Die Modernisierung der Bonner Sportplätze soll vorangetrieben werden. Dazu werden an den Standorten Graurheindorf, Hardtberg/Wesselheideweg, Mehlem, Röttgen, Dransdorf/Andreas-Schönmüller-Sportanlage, Heiderhof, Alt-Godesberg und Schwarz-Rheindorf Kunstrasenplätze realisiert. Die Ansätze „Pauschale Sportstättensanierung“ für 2017, 2018 und 2019 werden auf das Haushaltsjahr 2016 vorgezogen. Für das Haushaltsjahr 2017 werden 2,8 Mio. Euro dort eingestellt.
 
Sofern ein Verein den vorzeitigen Bau vor dem bisherigen Zeitplan umsetzen möchte und kann, hat er sich in der Form zu beteiligen, dass er die durch die Vorfinanzierung entstehenden Zinsen bis zu dem Zeitpunkt zu tragen hat, wo er gemäß Haushaltsliste vorgesehen ist (siehe nachfolgende Übersicht):
 
2017 Wesselheideweg (Hardtberg)
2018 Mehlem
2019 Röttgen
2020 Andreas-Schönmöller-Sportanlage
2021 Heiderhof
2022 Alt-Godesberg
2023 Schwarz-Rheindorf
 
Die für die Realisierung der Bezirkssportanlage West erforderlichen Mittel werden aus der Pauschale Bäderkonzept 2015 zur Verfügung gestellt.
 
Die Sportvereine werden an der Unterhaltung der Sportanlagen beteiligt. Durch Eigenleistungen sollen im Haushalt Einsparungen von 375.000 Euro erzielt werden. Vereine, die keine Eigenleistung erbringen wollen bzw. können, entrichten eine festzulegende Unterhaltungsgebühr. Der Einsparungsbetrag fließt unmittelbar in die Sportstättensanierung. Dazu ist jährlich vom Sport- und Bäderamt im Sportausschuss über den Stand der Verhandlungen mit den Vereinen zu berichten. Dem schrittweisen Abbau von Sportplätzen wird zugestimmt.
 
2. Bereitstellung und Betrieb von Bädern
 
Der Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung, das Kurfürstenbad sofort zu schließen, wird bis Mitte 2016 ausgesetzt. Es wird weiterhin nach Alternativen für den Betrieb gesucht. Die Schließung der Freibäder wird zurückgenommen.
 
Der Stellungnahme der Verwaltung (DS-Nr. 1510259ST3) wird nicht gefolgt.
 
Die Bonner Bäderlandschaft muss verändert werden. Den in der Ratssitzung am 13.11.2014 vorgeschlagenen Kahlschlag des Oberbürgermeisters zur Schließung von vier Schwimmbädern (DS-Nr. 1412707) lehnen wir nach wie vor ab. Gerade vor dem Hintergrund der wachsenden Bevölkerungszahl braucht Bonn endlich ein neues und modernes Familien-Kombibad, dass sowohl ökologischen als auch ökonomischen sowie energetischen Anforderungen der Gegenwart gerecht wird. Vor diesem Hintergrund wollen wir einen Neubau errichten.
 
Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Sitzung des Sportausschusses am 01.09.2015 ein Konzept für ein neues Kombibad vorzulegen, welches als Familien- und Wettkampfbad geeignet sein soll. In das Konzept sind Standortvorschläge mit Aussagen zur notwendigen Grundstücksgröße, zu den Kosten, zu dem Zeitrahmen bis zur Eröffnung und zu der Beteiligung des Stadt-Schwimm-Verbandes aufzunehmen.
 
Zur Konsolidierung sind die Schwimmvereine beim Betrieb der Bäder zu beteiligen. Die vorliegenden Anträge der Schwimm- und Sportfreunde Bonn (SSF Bonn) und Schwimmgemeinschaft Wachtberg/Godesberg (SG WaGo) sind ein erster Schritt dazu und sollen geprüft werden.
 
Die Stellungnahme der Verwaltung (DS-Nr. 1510259ST5) wird zur Beschlussvorlage erhoben und mit nachfolgender Änderung beschlossen:
 
Punkt 1: Auf eine starre Festlegung der Freibadsaison wird zugunsten einer flexiblen Öffnung der Freibäder ab dem 1.5.2015 bei entsprechender Wetterlage (ab 19 Grad Celsius Lufttemperatur) verzichtet. Die Hallenbäder werden zeitgleich geschlossen.
 
Punkt 2: Die Freibäder werden in der Woche (Mo bis Fr von 12:00 Uhr bis 19:00 Uhr = 7,0 Stunden geöffnet. An Wochenenden werden die Freibäder von 11:00 bis 19:00 = 8 Stunden Uhr geöffnet.
 
Die Verwaltung öffnet ein Freibad ab 10.00 Uhr.
 
Die Verwaltung ermöglicht in Zusammenarbeit mit aktiven Vereinen das Frühschwimmen in einzelnen Freibädern, sofern dadurch für die Stadt keine zusätzlichen Personalkosten über den Ein-Schicht-Betrieb hinaus entstehen.
 
Den Punkten 3 und 4 wird gefolgt.
 
Punkt 5: In Schlechtwetterperioden (Temperaturen unter 19 Grad) können die Freibäder geschlossen werden, soweit sich unter Einbeziehung arbeitsrechtlicher Gegebenheiten Einsparungen erzielen lassen.
 
Diese Regelungen gelten für den Doppelhaushalt 2015 / 2016. Die Verwaltung legt dem Sportausschuss in seiner Sitzung am 17.12.2015 einen Erfahrungsbericht vor, aus dem u.a. hervorgeht, welche Einsparungen erzielt werden konnten und ob die Regelungen auch für das Jahr 2016 sinnvoll erscheinen.
 
Zur weiteren Konsolidierung des Haushaltes wird zum jetzigen Zeitpunkt auf den Bau eines Kinderbeckens im Römerbad verzichtet, es sei denn eine kostengünstigere Lösung (im Rahmen der bestehenden Beschlussfassung bis zu 612.000 Euro) wird angeboten.
 
Sollten größere Ersatzinvestitionen am Anlagevermögen eines Schwimmbades entstehen, wird über eine Weiterführung oder Schließung beraten und entschieden.

Nach oben