Antrag der SPD-Fraktion zum Hackerangriff
Meine zehnte Rede im Landtag befasste sich mit der Stellungnahme zu einem SPD-Antrag zum Hackerangriff.


Haushaltsplan für das Innenministerium für das Jahr 2019
In der neunten Rede ging es um die Haushaltsberatungen im Bereich der Innenpolitik für das Jahr 2019.


Diskussion zum Antrag der AfD zur Öffentlichkeitsfahndung

In der achten Rede ging es um die es um den Antrag der AfD zur Öffentlichkeitsfahndung und der Verweis in den Innenausschuss.

 
Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in NRW
In der siebten Rede ging es um die erste Lesung des Gesetzes zur Stärkung der Sicherheit in NRW und der sechsten Gesetzesänderung des Polizeigesetzes NRW.


Haushaltsentwurf 2018 für das Innenministerium

In der sechsten Rede ging es um den Einzeltitel 03 „Innenministerium“ des Haushaltsentwurfes für das Jahr 2018.


Gesetzesentwurf der AfD zur Vollverschleierung
In der fuenften Rede ging es in der zweiten Lesung um den Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zum Thema Vollverschleierung, der komplett von der CDU Fraktion im niedersächsischen Landtag abgeschrieben wurde. Da dieser Entwurf aus unserer Sicht nicht zielführend war und wir eigene Regelungen treffen wollten, haben wir diesen Entwurf mit den Stimmen aller anderen Parteien abgelehnt.


Abschaffung Kennzeichnungspflicht für Polizisten
In der vierten Rede ging es in der zweiten Lesung um die Abschaffung der von Rot-Grün 2016 eingeführten Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten, die mit den Stimmen von CDU/FDP/AfD damit wieder abgeschafft wurde.


Gesetzesentwurf der AfD zur Vollverschleierung
In der dritten Rede ging es um die erste Lesung des Gesetzentwurfes der AfD-Fraktion zum Thema Vollverschleierung, der komplett von der CDU Fraktion im niedersächsischen Landtag abgeschrieben wurde.


Abschaffung Kennzeichnungspflicht für Polizisten
In der zweiten Rede ging es in der ersten Lesung um die Abschaffung der von Rot-Grün 2016 eingeführten Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten.


Krawalle um den G20-Gipfel in Hamburg
Meine erste Rede im Plenum fand während einer Aktuellen Stunde statt. Grund der Aktuellen Stunde waren die zahllosen Ausschreitungen während des G20 Gipfels in Hamburg.




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